Jusos Edingen-Neckarhausen

„Wir stehen am Anfang und nicht am Ende einer umfassenden Diskussion in der Partei“ kündigte SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk in der Nußlocher Festhalle an. Da lagen bereits über drei Stunden kontroverse Diskussionen hinter den Teilnehmern dieses ersten SPD-Kreisparteitags nach den Bundestagswahlen. Auch die SPD Edingen-Neckarhausen war mit ihrer Delegation, bestehend aus Thomas Zachler und den Jusos Markus Rathmann sowie Lars-Christian Treusch nach Nußloch gereist. In der Diskussion wurde deutlich, wie sehr die „Basta-Politik“ bei Grundsatzentscheidungen und der als wankelmütig empfundene Kurs gegenüber potenziellen Bündnispartnern, nicht zuletzt bei der Regierungsbildung in Hessen, sowohl Mitglieder als auch Wähler massiv verunsichert und abgeschreckt hat. Der Bundestagsabgeordnete Lothar Binding teilte diese Empfindung, warnte aber vor einem schlichten „Beißreflex, der alles, was die SPD in der Regierung gemacht hat, schlecht redet. Auf den Atomausstieg und die Wahrung von Arbeitnehmerrechten können und müssen wir stolz sein“. Auch in der Steuer- und Arbeitsmarktpolitik habe die Partei wegweisende Konzepte erarbeitet, die sie jetzt aus der Opposition heraus verteidigen müsse. Deshalb gehe es nicht in erster Linie darum, ob die Partei „linker“ oder „bürgerlicher“ werden müsse. „Erst müssen wir uns selbst darüber klar werden, was wir als Sozialdemokraten wollen und dann prüfen, wer die geeigneten Partner sind.“

In einer mit großer Mehrheit beschlossenen Resolution wurde eine Stärkung der Ortsvereine und eine Ausweitung von Mitgliederentscheiden über wichtige Personal- und inhaltliche Fragen gefordert. Inhaltlich forderte die Kreispartei ein eindeutiges Profil mit den Schwerpunkten Sozialpolitik und Armutsbekämpfung. „Das sind unsere Kernthemen, die gerade unter der schwarz-gelben Regierung noch an Bedeutung gewinnen werden“ so SPD-Kreisvorsitzender Funk.