Jetzt also Ole von Beust! Mit Hamburgs Erstem Bürgermeister verlässt der sechste CDU-Landesfürst innerhalb von 12 Monaten das Schiff. Ihm voraus gingen Dieter Althaus (Abgang nach Wahlschlappe), Günther Oettinger (EU-Kommissar), Roland Koch (Wechsel in die Wirtschaft), Christian Wulff (Bundespräsident) und Jürgen Rüttgers (abgewählt). Neben diesen politischen Schwergewichten blieb auch die örtliche CDU von der „Aufgeberitis“ nicht verschont. Sie verlor ihren Vorsitzenden und Gemeinderat Christian Volk, der scheinbar die andauernden internen Streitigkeiten leid war. Beachtlich ist, dass es der CDU seither nicht gelungen ist einen neuen Vorsitzenden zu finden. Es wäre wünschenswert, das sich dies bald ändert, damit wieder ein verlässlicher Ansprechpartner in der CDU vorhanden ist. „Auch Abstimmungen mit der Jungen Union (JU) sind kaum noch möglich, da sie nicht mehr in Erscheinung tritt.“, sagte der Juso-Chef Markus Rathmann. „Alle jugendpolitischen Kräfte müssen sich wieder bündeln, um etwas bewegen zu können. Wir hoffen, dass sich der Nebel in CDU und JU bald lichtet und wieder eine gemeinsame, starke Stimme für die Jugend spricht.“, ergänzte Rathmann.
Null-Bock-Stimmung in der CDU
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Veröffentlicht am 26.07.2010
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Wir wollen, dass Deutschland ein starkes, gerechtes Land ist, das den klimaneutralen Umbau meistert. Deshalb legen wir auf unserem Bundesparteitag einen Plan für die Modernisierung unseres Landes vor. Gemeinsam packen wir es an! Wir freuen uns, wenn Du dabei bist. Vor Ort oder im Livestream. https://parteitag.spd.de/
Pisa-Ergebnisse sind äußerst besorgniserregend Heute wurde die Pisa-Studie unter den OECD-Ländern veröffentlicht. Deutschland liegt zwar auch für das Jahr 2022 im OECD-Mittel, die Grundkompetenzen von Schülerinnen und Schülern haben aber deutlich abgenommen. "Die anhaltende Verschlechterung der PISA-Ergebnisse in Deutschland ist äußerst besorgniserregend. Die Studie macht deutlich, dass die Ursachen insbesondere in den hohen sozialen Ungleichheiten… Oliver Kaczmarek zu Pisa-Studie weiterlesen
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:"Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun.
Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun.
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. "Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen